Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) der Mr. Simply GmbH, Oberjesinger Str. 1 71154 Nufringen, Deutschland (nachfolgend Anbieter) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Softwareplattform Blitzy (nachfolgend Plattform) mit dem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend Nutzendes Unternehmen).
Die Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sowie an natürliche oder juristische Personen nach ausländischem Recht, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Die Nutzung durch Verbraucher ist ausgeschlossen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzenden Unternehmens werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung und Nutzung der Plattform als Software-as-a-Service-Lösung (SaaS). Der Zugriff auf die Plattform erfolgt über eine webbasierte Anwendung sowie über native Applikationen für iOS und Android. Blitzy ist eine betriebswirtschaftliche Softwarelösung für Beratungsunternehmen, die Prozesse in den Bereichen Beauftragung, Leistungserfassung, Abrechnung und Buchhaltung verbindet.
Der Anbieter betreibt die technische Infrastruktur und stellt den Zugang zur Plattform für die Dauer des Vertragsverhältnisses bereit. Der Anbieter strebt einen stabilen und zuverlässigen Betrieb der Plattform an. Ein Rechtsanspruch auf bestimmte Verfügbarkeitsgrade, Reaktionszeiten oder einen unterbrechungsfreien Betrieb besteht nicht, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang der Plattform weiterzuentwickeln, zu ändern oder anzupassen, sofern dies die wesentlichen Vertragspflichten nicht beeinträchtigt. Zur Leistungserbringung ist der Anbieter berechtigt, qualifizierte Unterauftragnehmer einzusetzen.
Der Anbieter erbringt im Zusammenhang mit der Bereitstellung und Nutzung der Plattform keine steuerliche oder rechtliche Beratung. Die Nutzung der Plattform ersetzt keine solche Beratung. Für die inhaltliche und formale Richtigkeit sowie die rechtliche und steuerliche Zulässigkeit der mithilfe der Plattform erstellten Dokumente, ist allein das Nutzende Unternehmen verantwortlich.
Registrierung und Kontozugang
Unternehmensregistrierung
Die Registrierung eines Unternehmenskontos setzt die vollständige Angabe der geforderten Unternehmensdaten und die Akzeptanz dieser AGB voraus. Registrierungen sind ausschließlich im Web möglich. Mit der Bestätigung der Registrierung entsteht das Vertragsverhältnis nach Maßgabe dieser AGB.
Nutzerverwaltung
Der Kontoinhaber ist berechtigt, innerhalb des Unternehmenskontos Nutzerkonten für Mitarbeiter des Nutzenden Unternehmens anzulegen und zu verwalten. Das Nutzende Unternehmen ist für die ordnungsgemäße Nutzerverwaltung und die Einhaltung dieser AGB durch alle Nutzer verantwortlich.
Zugangssicherheit
Die Anmeldung erfolgt per E-Mail und Einmalpasswort. Das Nutzende Unternehmen ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und unbefugten Zugriff zu verhindern. Es ist für alle Handlungen verantwortlich, die unter seinem Unternehmenskonto vorgenommen werden. Erkennbare Sicherheitsvorfälle oder unbefugte Zugriffe sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.
Testphase
Nach der Registrierung steht das Unternehmenskonto für 14 Tage kostenlos und ohne Vertragspflicht zur Verfügung. Im Anschluss steht eine weitere Frist von 14 Tagen zur Buchung eines Abonnements bereit.
Wird innerhalb dieser Frist kein Abonnement gebucht, wird das Unternehmenskonto vollständig gelöscht. Ein Anspruch auf Datensicherung oder Datenübermittlung besteht in diesem Fall nicht.
Eine vertragliche Bindung entsteht ausschließlich durch die Buchung eines kostenpflichtigen Abonnements.
Abonnement und Laufzeit
Der kostenpflichtige Vertrag kommt durch die Buchung eines Abonnementplans durch das Nutzende Unternehmen und dessen Bestätigung durch den Anbieter zustande. Die Abonnementgebühr ist vor Beginn der jeweiligen Laufzeitperiode vollständig im Voraus zu entrichten. Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte über den vom Anbieter eingesetzten Zahlungsdienstleister.
Das Abonnement verlängert sich automatisch um die jeweils gewählte Laufzeitperiode, sofern es nicht zuvor fristgemäß gekündigt wird. Eine Kündigung ist jederzeit zum Ende der laufenden Laufzeitperiode möglich.
Planwechsel
Upgrades zu einem höherwertigen Plan werden sofort wirksam. Die verbleibende Restlaufzeit des bisherigen Plans wird tagesgenau anteilig gutgeschrieben und mit der Gebühr des neuen Plans verrechnet. Mit Wirksamwerden des Upgrades beginnt eine neue Laufzeitperiode.
Wechsel zu einem niedrigerwertigen Plan (Downgrade) werden zum Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums wirksam. Ein Planwechsel, der gleichzeitig Elemente eines Upgrades und eines Downgrades enthält, ist nicht möglich.
Preise und Zahlung
Die jeweils gültigen Preise sind in der Plattform ausgewiesen und verstehen sich zuzüglich der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer. Der für ein bestehendes Abonnement gültige Preis bleibt bei automatischer Verlängerung unverändert. Neue Preise finden auf ein bestehendes Abonnement ausschließlich dann Anwendung, wenn das Nutzende Unternehmen eine Änderung am Plan vornimmt.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform zu sperren, bis der ausstehende Betrag vollständig beglichen ist. Weitergehende gesetzliche Rechte des Anbieters bleiben unberührt.
Nach erfolgloser Mahnung und Ablauf der darin gesetzten angemessenen Zahlungsfrist ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen und das Konto des Nutzenden Unternehmens nach vorheriger Ankündigung zu löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Datenlöschung nach Vertragsende
Das Unternehmenskonto bleibt nach einer Kündigung bis zum Ende der laufenden Laufzeitperiode vollständig nutzbar.
Das Nutzende Unternehmen ist berechtigt, das Konto jederzeit vorzeitig und dauerhaft zu schließen. Die vorzeitige Schließung wird sofort und unwiderruflich wirksam. Eine anteilige Rückerstattung bereits entrichteter Gebühren findet in diesem Fall nicht statt.
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden alle Inhaltsdaten des Unternehmenskontos gelöscht. Das Nutzende Unternehmen ist verantwortlich, vor dem Vertragsende alle benötigten Dokumente zu exportieren. Der Anbieter ist nach Vertragsende nicht verpflichtet, Daten bereitzustellen oder Exporte durchzuführen.
Rechnungen des Anbieters unterliegen den gesetzlichen Aufbewahrungspflichten und verbleiben beim Anbieter. Darüber hinaus behält der Anbieter betriebliche Grunddaten des Kontos in erforderlichem Umfang für interne Dokumentationszwecke zurück.
Datenschutz und Vertraulichkeit
Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Anbieter richtet sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften sowie der Datenschutzerklärung der Plattform.
Soweit der Anbieter im Rahmen der Plattformnutzung personenbezogene Daten im Auftrag des Nutzenden Unternehmens verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO ab. Dieser ist für Kontoinhaber in der Plattform abrufbar.
Der Anbieter behandelt alle Inhaltsdaten und betrieblichen Informationen des Nutzenden Unternehmens vertraulich und setzt sie ausschließlich zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten ein.
Pflichten des Nutzenden Unternehmens
Das Nutzende Unternehmen verpflichtet sich zur ausschließlich rechtmäßigen Nutzung der Plattform und dazu, keine Inhalte einzustellen, die gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Es ist für die Richtigkeit der eingegebenen Daten und die ordnungsgemäße Verwaltung der Nutzerkonten verantwortlich und stellt sicher, dass Mitarbeiter die Plattform entsprechend diesen AGB nutzen.
Technische Maßnahmen zur Umgehung von Zugangsbeschränkungen, zur Überlastung der Systeminfrastruktur oder zur unbefugten Analyse der Plattform sind untersagt. Dem Anbieter bekannte Störungen, Fehler oder Sicherheitslücken sind unverzüglich zu melden.
Geistiges Eigentum
Alle Rechte an der Plattform, insbesondere Urheberrechte und sonstige gewerbliche Schutzrechte, verbleiben beim Anbieter. Dem Nutzenden Unternehmen wird für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Plattform eingeräumt. Dieses erlischt mit Beendigung des Vertragsverhältnisses.
Inhaltsdaten, die das Nutzende Unternehmen in der Plattform eingibt, verbleiben in dessen Eigentum. Der Anbieter erwirbt daran keine Rechte über den für den Betrieb der Plattform technisch erforderlichen Umfang hinaus.
Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Im Übrigen haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf die Abonnementgebühren der laufenden Abrechnungsperiode begrenzt.
Eine weitergehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen. Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und ausgebliebene Geschäftserfolge haftet der Anbieter nicht.
Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten, soweit dieser darauf beruht, dass das Nutzende Unternehmen keine angemessenen eigenen Sicherungsmaßnahmen getroffen hat.
Der Anbieter haftet nicht für Leistungsausfälle oder -verzögerungen, die auf Ereignissen außerhalb seines Einflussbereichs beruhen, insbesondere Ausfälle von Infrastrukturdienstleistern, Naturereignisse oder behördliche Maßnahmen.
Änderungen
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit die Änderung aufgrund geänderter gesetzlicher oder behördlicher Anforderungen, neuer Rechtsprechung, technischer Entwicklungen, Sicherheitsanforderungen oder zur Schließung nachträglich entstandener Regelungslücken erforderlich ist und das Nutzende Unternehmen hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
Änderungen der vereinbarten Preise, der wesentlichen Leistungspflichten, der Haftungsregelungen oder der Vertragslaufzeit bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung.
Die Änderungen werden dem Nutzenden Unternehmen per E-Mail an die im Unternehmenskonto hinterlegte E-Mail-Adresse mitgeteilt.
Beeinträchtigt eine Änderung die Interessen des Nutzenden Unternehmens nicht nur unwesentlich, ist dieses berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Auf dieses Kündigungsrecht und die hierfür geltende Frist wird in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen.
Schlussbestimmungen
Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzenden Unternehmen findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) Anwendung. Vertragssprache ist Deutsch. Bei Abweichungen zwischen Sprachfassungen gilt die deutsche Fassung.
Für alle zivilrechtlichen Streitigkeiten zwischen den Parteien aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag oder diesen AGB sind ausschließlich die für den Sitz des Anbieters zuständigen Gerichte in Deutschland zuständig. Soweit eine solche ausschließliche Gerichtsstandsvereinbarung im Einzelfall gesetzlich nicht zulässig ist, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Stand: 1. August 2026